Flucht

Chaos in der Flüchtlingspolitik überwinden

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Image: Schlauchboot
Fluchtursachen erfolgreich bekämpfen

Die höchsten Zahlen an Geflüchteten überhaupt; die größte Zahl an Todesopfern durch Konflikte, Kriege und Terror seit zwanzig Jahren; die Zunahme von diktatorischen Regierungen; eine zerstrittene EU und eine ratlos agierende Weltgemeinschaft, wie die Vereinten Nationen, die hilflos mit ansehen, wie Kriegsverbrechen geschehen. Wen wundert es noch, dass in diesem politischen Chaos die Menschenrechte erodieren? Zeit zum Handeln!

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Die EU-Migrationspolitik kann nicht nur aus „Fluchtursachenbekämpfung“ bestehen

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Image: Nauru Refugee Camp
Kein europäisches Nauru

Eine Verhinderung von Migration ist keine Migrationspolitik. Während Europa jedoch vor allem über die Bekämpfung der Migration reden möchte, wird dem Wunsch vieler Partnerländer nach der Schaffung von mehr legalen Migrationsmöglichkeiten kaum Rechnung getragen. Auch der Ende 2014 veröffentlichte ehrgeizige Zehnpunkteplan der EU-Kommission weist kaum Fortschritte bei einem gemeinsamen Asylsystem und einer neuen Migrationspolitik auf. Das muss sich ändern.

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Herausforderungen für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

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Image: Brückenbau
Langfristige und kurzfristige EZ verbinden

Die Verabschiedung der Agenda 2030 und des Pariser Klimaabkommens sowie die globale Flüchtlingskrise haben die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vor neue Herausforderungen gestellt. Sie muss ihren Platz zwischen Global Governance und Nothilfe finden und noch stärker Teil einer umfassenden Agenda der Bundesregierung werden. Eine weitere Herausforderung ist der absehbare Rückgang der Zahl der ODA-fähigen Länder, der u.a. die Frage nach den Möglichkeiten einer projektbasierten Zusammenarbeit mit nicht ODA-fähigen Ländern aufwirft.

 

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Ende der Gießkanne: Die Entwicklungspolitik der Zukunft

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Image: Keys
Von Schlüsselländern und Schlüsselsektoren

Die Welt wartet nicht auf uns. Mit unseren entwicklungspolitischen Ansätzen aus den vergangenen Jahrzehnten werden wir die Auswirkungen von Bevölkerungswachstum, Klimawandel, Ressourcenverknappung und staatlichem Zerfall nicht in den Griff bekommen. Wir müssen den Mut haben, unser Handeln zu konzentrieren, um in Schlüsselländern und –Sektoren den Unterschied auszumachen. Eine fokussiertere und unideologischere Entwicklungspolitik ist daher dringender denn je.

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Lehren vom Globalen Fonds und Gavi

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Image: Blutprobe im Labor
Beispielhafte Erfolge im Gesundheitssektor!

Um die Ziele der Agenda 2030 zu erfüllen, bedarf es nicht nur einer Erhöhung finanzieller Mittel, sondern vor allem neuer Organisationsformen. Der Erfolg im Gesundheitssektor beruht auf einer beispiellosen Mobilisierung von Regierungen, der Ermutigung zu neuen Kooperationensmustern, und einer umfangreichen Prüfung von Projekten. Konsequentes und politisch unabhängiges Durchgreifen hat dabei erheblich zu den Erfolgen beigetragen. Maßgeblich hierfür waren der Globale Fonds und Gavi. Sie sollten als Vorbilder dienen, um die deutsche und europäische Entwicklungszusammenarbeit besonders im Bereich Bildung strategisch auszurichten.

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