DIE und SDSN Germany beim HLPF in New York

Die Ziele für nachhaltige Entwicklung

Für das DIE und die Geschäftsstelle von SDSN Germany haben am diesjährigen Hochrangigen Politischen Forum der Vereinten Nationen (High Level Political Forum, HLPF) in New York Adolf Kloke-Lesch, Silke Weinlich und Janina Sturm als Mitglieder der deutschen Delegation mitgewirkt. Ziel des Forums, das in diesem Jahr vom 9. bis 18. Juli stattfand, ist es, jährlich die Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung zu überprüfen.

Beim HLPF wurden in diesem Jahr außerdem erste Ergebnisse des Global Sustainable Development Report (GSDR) vorgestellt, an deren Ausarbeitung das DIE mitgewirkt hat. Der GSDR formuliert Empfehlungen aus der Perspektive der Wissenschaft und wird in Gänze zum ersten Mal im September 2019 vor den Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedstaaten präsentiert werden.

Im Kontext des HLPF wurden zahlreiche Side Events veranstaltet. Das SDSN organisierte eine Diskussion zu Spillover-Effekten in der SDG-Implementierung (gemeinsam mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, GIZ); das DIE richtete ein Side Event zur Vorstellung der Ergebnisse einer sich im Erscheinen befindlichen Studie zu zweckgebundener Finanzierung im multilateralen Entwicklungssystem aus. Internationale Organisationen wie das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), oder der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFP) verfügen über multilaterale Vorzüge, die ihnen einzigartige Rollen bei der Umsetzung der Agenda 2030 zuweisen. Diese werden aber durch die derzeit vorherrschende Finanzierung des UN-Entwicklungssystem unterlaufen: Mittlerweile mehrheitlich zweckgebundene Mittel, welche vor allem von OECD/DAC Gebern an bestimmte thematische und geografische Schwerpunkte geknüpft werden, führen zu Fragmentierung, Angebotsorientierung, Konkurrenz, und Unterfinanzierung multilateraler Kerntätigkeiten. Trotz einiger hilfreicher Varianten, die die Zusammenarbeit und innovatives Handeln fördern, läuft ein Großteil der zweckgebundenen Finanzierung dem Ruf der Agenda 2030 nach transformativem, integriertem und übergreifendem Vorgehen zuwider. Im New Yorker Büro der Dag Hammarskjöld Foundation diskutierten rund 20 Vertreterinnen und Vertreter von internationalen UN-Organisationen und Mitgliedstaaten darüber, wie laufende Reformprozesse Fortschritte erzielen können.

Am Rande des diesjährigen HLPFs fand darüber hinaus das erste Senior-Level Meeting (SLM) der Global Partnership for Development Effectiveness (GPDE) statt. Dort trafen Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus Entwicklungs-, Schwellen- und Industriestaaten sowie zivilgesellschaftliche und andere nicht-staatliche Akteure, darunter auch das DIE, zum ersten Mal im Rahmen der Initiative zusammen. Partner des Managing Global Governance (MGG)-Netzwerks des DIE beteiligten sich an Diskussionen über Effektivität in der Süd-Süd Zusammenarbeit.