Langer Atem statt schneller Erfolge

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Bekenntnis zu „Zero Hunger by 2030“ untermauern

Entwicklungspolitik und – zusammenarbeit haben in den letzten beiden Jahren deutlich an politischem Stellenwert gewonnen. Das hängt allerdings weniger mit den Erfolgen der Vergangenheit zusammen, sondern vor allem mit der Debatte über Fluchtursachen und der darin der Entwicklungszusammenarbeit zugedachten Rolle. Ob sie diese sehr ambitionierte Rolle tatsächlich überall ausfüllen kann -etwa in akuten Konflikten wie in Syrien oder dem Südsudan – wage ich zu bezweifeln.

Neustart für die Entwicklungspolitik!

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Rekorde für Rüstungsexporte

Bei der Debatte über Entwicklungspolitik fehlt vor allem eines: Glaubwürdigkeit. Politische Akteure, die für Freihandelsabkommen zu Lasten des Globalen Südens gestimmt haben, zeigen sich tags darauf „traurig“ über hungernde Kinder. Abgeordnete, die zu deutschen Rüstungsexporten schweigen, äußern sich „betroffen“ über Konflikte und Kriege, die labile Staatlichkeit zunichte machen. Was fehlt, ist eine aufrichtige Debatte über die Gründe der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichentwicklung. Die historische koloniale Ausbeutung etwa oder die neokolonialen Handelsbeziehungen.

Lehren vom Globalen Fonds und Gavi

Um die Ziele der Agenda 2030 zu erfüllen, bedarf es nicht nur einer Erhöhung finanzieller Mittel, sondern vor allem neuer Organisationsformen. Der Erfolg im Gesundheitssektor beruht auf einer beispiellosen Mobilisierung von Regierungen, der Ermutigung zu neuen Kooperationensmustern, und einer umfangreichen Prüfung von Projekten. Konsequentes und politisch unabhängiges Durchgreifen hat dabei erheblich zu den Erfolgen beigetragen. Maßgeblich hierfür waren der Globale Fonds und Gavi. Sie sollten als Vorbilder dienen, um die deutsche und europäische Entwicklungszusammenarbeit besonders im Bereich Bildung strategisch auszurichten.